L334: Wissing erhebt Vorwürfe gegen Kreis

In einem Schreiben hatte ich mich an Verkehrsminister Volker Wissing gewandt, um auf die Misslage an der L334 Dahlheim-Wellmich hinzuweisen und dem Appell, die Straße unmittelbar ordnungsgemäß zu sanieren.

Verkehrsminister Wissing wirft in seinem Antwortschreiben der Kreisverwaltung vor, die Schuld an dem Baustopp zu tragen. Es hätte eine abgestimmte Vorgehensweise gegeben, die vorsah, im Sommer 2017 die Gesamtstrecke regelkonform zu sanieren. Verkehrsminister Wissing hierzu: „Entgegen dieser abgestimmten Vorgehensweise hat allerdings die Kreisverwaltung Rhein-Lahn (Untere Naturschutzbehörde, Untere Wasserbehörde und Untere Planungsbehörde) dem im Zusammenhang mit den Maßnahmen erforderlichen Rodungsantrag des LBM Diez die Zustimmung verweigert, so dass auch die Forstverwaltung dem LBM Diez mit Hinweis auf einen entsprechenden Straftatbestand bei Nichtbeachtung keine Erlaubnis zur Rodung diverser Bäume erteilt hat.“ Aufgrund dessen muss nun ein aufwändiges Baurechtsverfahren durchgeführt werden, wodurch laut Verkehrsminister Wissing „ein Baubeginn nach erster Einschätzung frühestens Mitte 2018 möglich ist“.

Bislang wurden laut Verkehrsminister Wissing 500.000 € für die Sanierung verbaut, die noch zu tätigen Investitionen betragen nach vorsichtiger Schätzung des LBM Diez ca. 1,5 Millionen Euro. An diesen Zahlen erkennt man, dass die Hauptarbeit noch aussteht. Die Leidtragenden des Baustopps sind die Verkehrsteilnehmer, die eine schwer beschädigte Straße befahren müssen. Auch stellt sich nach der Darstellung von Verkehrsminister Wissing die Frage, was den Behörde wichtiger erscheint: Leib und Leben der Verkehrsteilnehmer oder langgezogene Genehmigungsverfahren.

In Hinsicht auf die Deutlichkeit des Vorwurfes von Verkehrsminister Wissing an den Kreis ergibt sich Klärungsbedarf. Die Kreisgremien werden dieser Frage nachgehen müssen. Ich habe kein Verständnis dafür, dass bis Mitte 2018 oder gar länger, die Straße in dem derzeitigen prekären Zustand verbleiben soll

Dennis Maxeiner
Ortsbürgermeister